Rekordstrafe unter dem Digital Services Act : Was sich für Online-Plattformen ändert

Eine Geldbuße in Höhe von 550 Millionen Euro : das ist die Sanktion, die am 20. Juli 2026 von der Europäischen Kommission gegen AliExpress im Rahmen des Digital Services Act (DSA) verhängt wurde. Ein Rekord seit dem Inkrafttreten der europäischen Verordnung über digitale Dienste und ein deutliches Signal an alle Plattformen, die Inhalte online verkaufen oder hosten, einschließlich kleinerer Online-Shops.

Eine Rekordstrafe gegen AliExpress

Die Europäische Kommission wirft der chinesischen Plattform vor, nicht die notwendigen Maßnahmen eingeführt zu haben, um systemische Risiken im Zusammenhang mit der Verbreitung von rechtswidrigen, gefährlichen oder gefälschten Produkten für europäische Verbraucher zu bewerten und zu mindern. Diese Sanktion stützt sich auf die Verordnung (EU) 2022/2065, den grundlegenden Text des DSA. AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, der Kommission einen Maßnahmenplan vorzulegen, der die Korrekturmaßnahmen im Detail darlegt.

Der Digital Services Act, ein zunehmend durchgesetzter Rahmen

Diese Geldbuße ist kein Einzelfall. Sie reiht sich in eine Serie immer höherer Sanktionen ein: 120 Millionen Euro für das soziale Netzwerk X im Dezember 2025, dann 200 Millionen Euro für die Plattform Temu im Mai 2026. Die Verordnung sieht Sanktionen vor, die bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes der schuldigen Plattform betragen können. In Frankreich ist Arcom damit beauftragt, die Einhaltung dieser Verpflichtungen für die betreffenden Dienste zu überwachen.

Was das für Online-Shops und Online-Plattformen bedeutet

Der DSA richtet sich nicht nur an sehr große Plattformen. Sobald eine Website Online-Verkauf anbietet, Bewertungen oder von Dritten eingestellte Inhalte hostet oder zielgerichtete Werbung ausspielt, können Teile der Verpflichtungen des Textes in einem der Größe angemessenen Umfang gelten. Die Sanktionen zielen nicht auf das gelegentliche Vorhandensein eines rechtswidrigen Inhalts ab, sondern auf das Versagen des Systems zur Bearbeitung : Verzögerungen bei der Entfernung nach einer Meldung, fehlende Maßnahmen gegen wiederholt auffällige Verkäufer oder Intransparenz der Werberegister.

• Pflicht zur Bewertung und Minderung systemischer Risiken im Zusammenhang mit verbreiteten Inhalten und Produkten
• Einrichtung eines Meldesystems und effektive Entfernung rechtswidriger Inhalte
• Erhöhte Transparenz bei zielgerichteter Werbung und den Werberegistern
• Sanktionen, die im Falle eines schwerwiegenden Verstoßes bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes erreichen können

Für Betreiber von E-Commerce-Seiten oder B2B-Plattformen wird die Angleichung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ihrer Moderationsverfahren zu einem vorrangigen Projekt, ebenso wie weiter gefasste Fragen des digitalen Rechts.

Häufig gestellte Fragen

Was ist der Digital Services Act ?

Der Digital Services Act ist eine europäische Verordnung, die seit 2024 schrittweise in Kraft getreten ist und die Verpflichtungen von Online-Plattformen in Bezug auf Inhaltsmoderation, Werbetransparenz und das Management von Risiken im Zusammenhang mit verbreiteten Produkten und Inhalten regelt.

Sind alle Unternehmen mit einer Website betroffen ?

Die Verpflichtungen sind der Größe und der Tätigkeit des Dienstes angemessen : Eine einfache Visitenkartenseite unterliegt nicht denselben Anforderungen wie ein Marktplatz oder ein soziales Netzwerk, aber sobald eine Website von Dritten eingestellte Inhalte hostet oder Online-Verkauf anbietet, gelten bestimmte Grundpflichten.

Wer überwacht die Einhaltung des DSA in Frankreich ?

Arcom ist für die Aufsicht über den Digital Services Act auf französischem Hoheitsgebiet zuständig, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, die für sehr große Plattformen weiterhin zuständig bleibt.

Quellen

• Vertretung der Europäischen Kommission in Frankreich — Geldbuße gegen AliExpress
• Le Monde du Droit — Die EU verhängt 550 Millionen Euro gegen AliExpress
• LSA Conso — Lehren aus der Rekordstrafe des DSA

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